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   BSG, 19.11.2007 - B 9 SB 72/07 B   

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https://dejure.org/2007,43575
BSG, 19.11.2007 - B 9 SB 72/07 B (https://dejure.org/2007,43575)
BSG, Entscheidung vom 19.11.2007 - B 9 SB 72/07 B (https://dejure.org/2007,43575)
BSG, Entscheidung vom 19. November 2007 - B 9 SB 72/07 B (https://dejure.org/2007,43575)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 03.02.1988 - 9a RVs 19/86

    Zum Begriff der außergewöhnlichen Gehbehinderung

    Auszug aus BSG, 19.11.2007 - B 9 SB 72/07 B
    Dazu hätte im Hinblick auf die im Berufungsurteil zitierte Entscheidung des Senats vom 3.2.1988 - 9/9a RVs 19/86 - (SozR 3870 § 3 Nr. 28) besonderer Anlass bestanden.
  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus BSG, 19.11.2007 - B 9 SB 72/07 B
    Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss der Beschwerdeführer mithin Folgendes aufzeigen: (1) eine konkrete Rechtsfrage, (2) ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, (3) ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit sowie (4) die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung, also eine Breitenwirkung (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 59, 65).
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